Anträge und Anfragen
Sollten zu den Anträgen und Anfragen Anregungen oder Fragen bestehen,
wenden Sie sich gerne an unsere Fraktionsmitgliedern persönlich
oder per Mail an [email protected].
Übersicht
Antrag / Anfrage
Status
In Umlauf
09.03.2026 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Umlauf
09.03.2026 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Umlauf
15.12.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Umlauf
05.11.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Umlauf
Die Verwaltung ersetzt aktuell die grünen Radwegeschilder. Zusätzlich führt erarbeitet ein gemeinsamer Arbeitskreis die Zielorte und Wegeführungen.
05.11.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Umlauf
Haushaltsmittel sind eingestellt und der Antrag wird in den nächsten Ausschüssen beraten.
07.10.2025 – Sitzung des Ortssanierungs-, Verkehrs- und Friedhofsausschusses
Beratung
02.09.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
23.06.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
23.06.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
23.06.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
22.10.2025 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses
Beratung
23.06.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
23.06.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Antrag beschlossen
09.03.2026 – Gemeinderatssitzung
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bodenheim beschließt, dass künftig bei
Neuanschaffungen, Ersatzmaßnahmen und Neubauten an allen gemeindeeigenen
Einrichtungen fahrradfreundliche Abstellanlagen gemäß den unten beschriebenen Standards
vorgesehen und umgesetzt werden.
Standards:
- Ausführung als stabile Anlehnbügel aus Stahlrohr, feuerverzinkt und langlebig
- Feste Verankerung durch Einbetonierung, um Wegtragen oder Lösen zu verhindern
- Querholm zur sicheren Befestigung auch von Kinderfahrrädern
- Mindestabstand von 1,20 m zwischen den Bügeln, um eine komfortable Nutzung sowie
das Abstellen von Fahrrädern mit Anhängern oder Lastenkörben zu ermöglichen
Ergänzend wurde im Protokoll festgehalten, dass die Holme gummiert sein sollen.
Der Austausch bestehender, ungeeigneter Fahrradständer soll schrittweise erfolgen,
insbesondere im Zuge von Erneuerungen oder Umbauten, um unnötige Kosten zu vermeiden.
Zusätzlich soll die Verwaltung prüfen, an welchen gemeindeeigenen Standorten bislang keine
Abstellmöglichkeiten vorhanden sind und wo kurzfristig neue Bügel aufgestellt werden können.
23.02.2026 – Sitzung des Ortssanierungs-, Verkehrs- und Friedhofsausschusses
Beratung:
Standards wurden definiert.
04.06.2025 – Sitzung des Ortssanierungs-,
Verkehrs- und Friedhofsausschusses
Beratung:
Weitergehende Informationen werden durch die Verwaltung eingeholt.
12.05.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
12.05.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
12.05.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
17.03.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Antrag beschlossen - In Umsetzung
15.12.2025 – Gemeinderatssitzung
Beschluss:
Der Gemeinderat hat die Einrichtung eines regelmäßigen ehrenamtlichen Café-Treff in
Bodenheim beschlossen.
12.11.2025 – Sitzung des Sozial-, Kita-, Jugend- und Seniorenausschusses
Beratung
27.04.2025 – Sitzung des Sozial-, Kita-, Jugend- und Seniorenausschusses
Beratung:
Ein weiteres Treffen ist geplant, zu dem alle Fraktionen interessierte Personen entsenden sollen.
Ziel ist es, das Konzept gemeinsam weiterzuentwickeln und anschließend öffentlich nach Unterstützer*innen zu suchen.
17.03.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
14.04.2025 – Sitzung des Bau- und Planungsausschuss
Beratung:
Anfrage zur Prioritätenliste in welchen Bereichen niedrige Bordsteinkanten erfolgen sollen. Der Seniorenbeirat sollte hierzu befragt werden.
17.03.2025 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Umgesetzt
12.05.2025 – Gemeinderatssitzung
Beschluss:
Dem Ortsbürgermeister wurde die Vergabevollmacht für die Beauftragung der erforderlichen Bau- und Planungsleistungen erteilt.
16.12.2024 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Antrag beschlossen - Konzept zur Umsetzung in Bearbeitung
12.05.2025 – Gemeinderatssitzung
Beschluss:
3. Parksituation auf der „Plattenhohl“
3.1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur
Entscheidung vorzulegen, welches das Parken von Wohnmobilen im gesamten Ortsgebiet
ausschließlich auf dafür ausgewiesene Parkflächen beschränkt.
3.2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für das Parken entlang der Straße „Plattenhohl“
zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Ziel des
Konzepts soll sein, das Parken entlang der ortsbildprägenden Mauer dauerhaft auszuschließen.
3.3. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für das Parken entlang der Straße „Plattenhohl“
zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Ziel des
Konzepts ist es, das Parken entlang der ortsbildprägenden Mauer ausschließlich für
Personenkraftwagen (PKW) zuzulassen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Vermietung der geplanten Stellplatzanlage
für Wohnmobile zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.
Das Konzept soll die Standorte Parkstreifen Reitplatz/ Setzerweg sowie den Parkplatz
beim Kleintierzuchtverein an der Seurreallee umfassen.
08.04.2025 – Sitzung des Ortssanierungs-, Verkehrs- und Friedhofsausschusses
Beratung:
Es wurden verschiedene Stellplatzalternativen geprüft. Die Verwaltung überprüft bis zur nächsten Gemeinderatssitzung die Machbarkeit.
16.12.2024 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Umlauf
04.06.2025 – Sitzung des Ortssanierungs-, Verkehrs- und Friedhofsausschusses
Beratung:
Weitergehende Informationen werden durch die Verwaltung eingeholt.
16.12.2024 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Im Umlauf
11.06.2025 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses
Beratung:
Die Erstellung eines digitalen Zwillings erfolgt im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung durch die Verbandsgemeinde.
Eine erneute Beratung im Ausschuss ist für Anfang 2026 vorgesehen.
16.12.2024 – Gemeinderatssitzung
Einstimmig zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Antrag beschlossen - In Umsetzung
22.10.2025 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses
Die Vorsitzende stellt den vorab versendeten Informationstext zur Einladung einer Infoveranstaltung für Interessierte für den Energiebeirat vor.
15.12.2025 – Gemeinderatssitzung
Beschluss:
Einrichtung eines Energiebeirats als beratenden Beirat gemäß § 75 Abs. 1 GemO Rheinland-Pfalz. Der Beirat soll die Gemeinde Bodenheim in Fragen der
lokalen Energiewende unterstützen und Empfehlungen sowie Maßnahmenvorschläge zu den
im Sachverhalt beschriebenen Themenfeldern erarbeiten.
Die abschließende Festlegung der Zusammensetzung des Energiebeirats erfolgt im
zuständigen Fachausschuss. Der Energiebeirat nimmt seine Arbeit nach dessen Entscheidung
und der konstituierenden Sitzung auf.
22.10.2025 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses
Beschluss:
Der Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschuss empfiehlt die Gründung eines Energiebeirates für die OG Bodenheim. Dem Beirat sollen Mitglieder aus verschiedenen Bereichen (Verwaltung, Gemeinderat, Bürgerschaft) angehören. In der nächsten Ausschusssitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses soll ein entsprechendes Schriftstück verabschiedet werden, welches veröffentlicht werden kann, um Mitglieder für den Energiebeirat zu gewinnen.
11.06.2025 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses
Der Antrag wurde vertagt und wird in der nächsten Ausschusssitzung erneut behandelt.
27.11.2024 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsausschusses
Beratung:
Der Antrag wurde nach einer ersten Beratung vertagt und wird in der nächsten Ausschusssitzung erneut behandelt.
Antrag beschlossen - Umsetzung 2026
Genehmigung erhalten, Umsetzung 2026
23.06.2025 – Gemeinderatssitzung
Beschluss:
Antrag zur Teilnahme wird gestellt
11.06.2025 – Sitzung des Umwelt-, Naturschutz-, Weinbau- und Landwirtschaftsauschusses
Nach der Wiederaufnahme des Bundesförderprogramms wurde der Antrag erneut im Ausschuss beraten. Die Module im Überblick:
Modul A – Umstellung auf naturnahes Grünflächenmanagement
Der Ausschuss hat dem Vorhaben zugestimmt.
Die finale Entscheidung liegt beim Gemeinderat. Dieser wird darüber befinden, ob ein Antrag gestellt, eine entsprechende Stelle ausgeschrieben und ein begleitender Beirat eingerichtet wird.
Modul B – Pflanzung von Bäumen
Die Verwaltung hat bereits einen Antrag gestellt. Weitere Schritte folgen.
Modul C – Schaffung von Naturoasen
Abgelehnt – Derzeit stehen keine geeigneten Flächen zur Verfügung, und die Umsetzung wäre mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden.
23.09.2024 – Gemeinderatssitzung
Beratung:
Der Antrag konnte nicht weiterverfolgt werden, da kurz vor der Sitzung ein Antragsstopp für das Jahr 2024 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) beschlossen wurde.
Sollte das Programm im Jahr 2025 wieder verfügbar sein, wird sich die Gemeinde erneut für eine Teilnahme einsetzen.